Albanien befindet sich gerade im Prozess der Angleichung seiner Gesetze an die Standards der EU zur Durchsetzung und Absicherung eines von politischen Einflüssen unabhängigen Rechtssystems. Im Zuge der konkreten Optimierung der von der EU-Kommission geforderten Justizreform befand sich in der Zeit vom 18. bis 20. Oktober eine Delegation des Obersten Gerichts von Albanien auf Einladung der Hanns-Seidel-Stiftung in München.

Wartender Kandidat: Seit Beginn der EU-Beitrittsverhandlungen 2014 blickt man gezwungenermaßen geduldig aus Albanien auf die EU. Wie empfindet das Land am Balkan seine Chance und vor welchen Herausforderungen sieht man die Europäische Union stehen?

Wie haben die Länder auf der Balkanhalbinsel ein Jahr mit der Corona-Pandemie bewältigt? Unsere Büroleiterinnen und Büroleiter in Albanien, Bulgarien, Griechenland, Kroatien und Serbien schildern die jeweiligen Maßnahmen und Strategien ihrer Projektländer.

Albanien befindet sich an einem entscheidenden Punkt seines Weges zur Europäischen Union. Einerseits kann das westbalkanische Land im Jahr 2019 auf zehn Jahre NATO-Mitgliedschaft zurückblicken, andererseits steht die angestrebte EU-Mitgliedschaft immer noch aus. Im Mai 2019 empfahl die Europäische Kommission Beitrittsgespräche mit Albanien noch in diesem Jahr zu beginnen.

Die Europäische Kommission hat ein Strategiepapier zur EU-Erweiterung auf dem Westlichen Balkan vorgelegt und verlangt Reformen. Im Fokus stehen Rechtsstaatlichkeit, Sicherheit, Digitalisierung, die Integration der Energie- und Verkehrsnetze und der Versöhnungsprozess in der Region.

In Brüssel zeichnet sich ab, dass die Länder des Westbalkans im Jahr 2018 entscheidende Fortschritte im Annäherungsprozess an die Europäische Union (EU) erreichen können. Die EU-Kommission kündigte eine Westbalkanstrategie für Februar 2018 an. Bulgarien, das für die erste Jahreshälfte 2018 die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt, erklärte die Region zu einer ihrer Prioritäten. Mehrere hochrangige Gipfeltreffen stehen allein in der ersten Jahreshälfte an.

Anlässlich seines 20jährigen Bestehens fand in Tirana in der Zeit vom 6.bis 8. Juni 2012 unter Beteiligung der Hanns-Seidel-Stiftung eine internationale Jubiläumskonferenz des Albanischen Verfassungsgerichts statt. Eingefunden hatten sich hierzu über 200 Teilnehmer, hiervon ein Drittel aus dem Ausland, zumeist Präsidenten oder Vizepräsidenten der Verfassungsgerichte aus den Ländern Mittel-, Ost-und Südosteuropas sowie Vertreter wissenschaftlicher Jurisprudenz.

Am 28. Mai 2012 veranstaltete der Albanische Städtetag mit Unterstützung der Hanns-Seidel-Stiftung und in engem Zusammenarbeit mit dem Außenministerium einen Rundtisch zum Thema:“ Die Rolle der Kommunalverwaltung und der Zivilgesellschaft beim EU-Integrationsprozess Albaniens“.

Die erste trilaterale Kooperationsveranstaltung zwischen den Grenzpolizeien Montenegros, Albaniens und Kosovos wurde in Zusammenarbeit mit dem HSS-Projekt Belgrad vom 16. – 18. Mai 2012 in Montenegro, Becici, durchgeführt. Das Treffen gewährleistete den Teilnehmern die Möglichkeit mit ihren Counterparts aus zwei Nachbarländern Kontakte zu knüpfen und auf unmittelbare Weise Themen und Fragen von höchster Brisanz anzuregen und konkrete Lösungsansätze für Problemlagen zu finden.

Vom 10.-12. Mai 2012 wurde Tirana in Zusammenarbeit mit Ceapal und dem Albansichen Verein der ehemaligen Bundestagsstipendiaten die II. Regionale Konferenz der Vereine der Ehemaligen Bundastagstipendiaten aus Südosteuropa zum Thema: "Brain Drain, Brain Gain"-Herausforderungen für die neuen Generationen", organisiert.