Internationale Jubiläumskonferenz
„Gewaltenteilung und die Rolle der Verfassungskontrolle"

Staatsspitze von Albanien beim Symposium

hss

Das Symposium zur Thematik „Gewaltenteilung und die Rolle der Verfassungskontrolle“ war von großer Medienpräsenz begleitet, da die gesamte Staatsspitze der Republik Albanien dem Verfassungsgericht die Ehre erwies.

In ihren jeweiligen Begrüßungsreden bezogen sich Staatspräsident Bamir Topi, Ministerpräsident Prof. Dr. Sali Berisha,  Parlamentspräsidentin Jozefina Topalli und der Präsident des Albanischen Verfassungsgerichts, Bashkim Dedja, auf die institutionelle Entwicklung des albanischen Rechtsstaats seit 1992 sowie auf die Kompetenzen der Verfassungsgerichtsbarkeit.

Die Laudatoren von internationaler Seite, Sir Nicolas Bratza, Präsident des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Strassbourg,  sowie Gianni Buquicchio, Präsident der Venedigkommission, stellten ihre Institutionen vor und hoben die Funktion der Verfassungsgerichtsbarkeit im Rahmen der „Drei Gewalten“ hervor.

Klaus Fiesinger bei seiner Begrüßungsrede vor dem Plenum

hss

In Vertretung der Führungsspitze der Hanns-Seidel-Stiftung, die aufgrund verschiedener terminlicher Verpflichtungen der Einladung zur Konferenz nach Tirana nicht nachkommen konnte,  überbrachte der Leiter des Referats für Mittel-, Ost- und Südosteuropa, Kaukasus und Zentralasien am Institut für Internationale Zusammenarbeit, Dr. Klaus Fiesinger, die Gratulationswünsche der Hanns-Seidel-Stiftung. Dr. Fiesinger betonte in seiner Begrüßungsrede vor dem Plenum, dass die Hanns-Seidel-Stiftung, die ihrerseits in diesem Jahr auf 20 Jahre Projekttätigkeit in Albanien zurückblicken kann, die  Verfassungsgerichtsbarkeit grundsätzlich als Garant für Rechtsstaatlichkeit und Demokratie einstuft und daher besonders großen Wert auf die weitere Kooperation mit dem Albanischen Verfassungsgericht legt.

Eine Publikation mit zusammengefassten Entscheidungen des Verfassungsgerichts, die mit der Verfassungsinterpretation in dem Zeitraum 1998 – 2010 verbunden sind, erschien mit Unterstützung der Hanns-Seidel-Stiftung zum 20-jährigen Verfassungsgerichtsjubiläum.

Das Buch hat einen rein wissenschaftlichen Charakter. Durch  die Analyse dieser Entcheidungen können die Leser dieser Sammlung , Forscher,  Juristen,  Rechtsanwälte oder Studenten die Argumenten oder Stellungsnahmen des Verfassungsgerichtes zum Schutz der verfassungsmäßigen Ordnung und damit zur Stärkung der Rechtssicherheit bei den staatlichen Institutionen und  Konsolidierung der Rechtsstaates kennenlernen.

Das Buch erschien in zwei Sprachen, Englisch und Albanisch, da sie auch den Vertretern der ausländischen Delegationen, die bei der Konferenz des Verfassungsgerichts teilgenommen haben, zur Verfügung gestellt wurde.  Wie das Gesetz über die Organisation und das Funktionieren des Verfassungsgerichts vorsieht, werden manche Exemplare an die wichtigsten Institutionen im Land verteilt werden.